Aktuelles

Januar 2025

Satt statt hungrig - CSU-Fraktion würdigt das Engagement des Vereins brotZeit e.V.

Besuch in der Münchner Grundschule im Stadtteil Berg am Laim: Für viele Kinder ist ein Frühstück leider keine Selbstverständlichkeit. Die Folgen sind oft fatal: Mangelnde Konzentration und nicht zuletzt schlechtere Lernleistungen, verstärkte Aggression und soziale Ausgrenzung erschweren den Kindern den Schultag und die Chance auf eine gute Bildung. Uschi Glas, Dieter Hermann und Dr. Harald Mosler haben vor 16 Jahren deswegen den Verein brotZeit e.V. gegründet, um Schülerinnen und Schülern ein kostenloses Frühstück vor Beginn der Schule zu ermöglichen.

13. – 16. Januar 2025: Klausurtagung der CSU-Fraktion in Kloster Banz

 „Vertrauen stärken – Lösungen liefern!“ Unter diesem Motto trifft sich die CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz zum Auftakt ins neue Jahr 2025. Inhaltliche Schwerpunkte der Klausurtagung werden die Themen Wirtschaft, Sicherheit, Sozialstaat, Verkehr, Landwirtschaft und Sport sowie der Austausch mit Vertretern der bayerischen Kommunen sein.

Dezember 2024

Europäische Kohäsionspolitik: CSU-Fraktion stärkt die Regionen und setzt auf Subsidiarität

Im Sommer 2024 hat die Europäische Kommission Ideen zur Neuausrichtung der Kohäsionspolitik ab 2028 vorgestellt, die auf eine Zentralisierung der Mittelvergabe abzielen. Dies würde bedeuten, dass Regionen und Länder künftig außen vor bleiben. Die CSU-Fraktion lehnt diese Überlegungen entschieden ab und fordert per Dringlichkeitsantrag, sich weiterhin auf europäischer Ebene für folgende Eckpunkte einzusetzen:

Kräftige Unterstützung für die Gemeinde Bockhorn

Erding, 12. Dezember 2024. Die Stimmkreisabgeordnete und Staatsministerin Ulrike Scharf berichtet über eine erneute Breitband-Förderung. Das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung hat der Gemeinde Bockhorn eine Zuwendung im Rahmen der Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie 2.0 (KofGibitR 2.0) in Höhe von 3.007.687 € zugesagt.

Eckpunktepapier steht: Bayernkoalition bringt Wassercent auf den Weg – Entnahme erfolgt gerecht, fair, einfach und nachhaltig

Trinkwasser ist ein besonders kostbares Gut, das es zu schützen gilt und das auch künftigen Generationen zuverlässig zur Verfügung stehen soll. Um dieser Verantwortung nachzukommen, haben die Regierungsfraktionen aus CSU und FREIEN WÄHLERN im Koalitionsvertrag die Einführung eines Wassercents vereinbart, um wasserwirtschaftliche Vorhaben und Maßnahmen des Wasserschutzes zu finanzieren. Mittlerweile hat sich die Bayernkoalition auf Grundsätze zur Erhebung und Verwendung des Wasserentnahmeentgelts verständigt.